Herzliche Einladung an alle Interessierten zum Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Verkehr!
Liebe Aktive und Interessierte,
wir möchten Euch einladen zum Webinar mit Leon Eckert, MdB am Donnerstag, 15. Februar 2024 ab 18:30 Uhr.
Nach bereits über zwei Jahren der Ampel-Bundesregierung wollen wir gemeinsam mit MdB Leon Eckert mobilitätspolitisch Bilanz ziehen. Dafür berichtet er als bayerischer Stellvertreter im Verkehrsausschuss, über die Projekte die die Ampelkoalition bisher angestoßen hat. Welche Erfolge gibt es zu verzeichnen und wo besteht nach wie vor Verbesserungsbedarf?
Darüber hinaus sprechen wir auch über die parlamentarische Kontrolle des Verkehrsministeriums. Dafür berichtet MdB Leon Eckert in seiner Funktion als stellvertretender Ausschussvorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses und zuständiger Rechnungsprüfer für das BMDV. Er erklärt, wie der Bundesrechnungshof als unabhängiges Kontrollorgan arbeitet, welche Rolle das Parlament dabei spielt und geht auf einige öffentliche Prüfberichte, die das Verkehrsministerium betreffen, ein.
Ein besonderer Schwerpunkt soll dabei auf dem Aus- und Neubau von Bundesstraßen – Warum explodieren bei so vielen Projekten die Kosten? Was läuft falsch an der Wirtschaftlichkeitsberechnung des BMDV? Welche Folgen haben diese Planungen für den Bundesverkehrswegeplan?