Unsere Außenministerin Annalena Baerbock hat es vor einigen Tagen gesagt: Wir sind in einer anderen Welt aufgewacht. Wenn unsere Welt eine andere ist, dann muss auch unsere Politik eine andere sein.
Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine bricht Putin mit den elementarsten Regeln der internationalen Ordnung. Die Weltgemeinschaft wird Putin und seinen Gefolgsleuten diesen Tag der Schande nicht vergessen.
Unsere ganze Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine.
Angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hat die Bundesregierung neben einem nie dagewesenen Sanktionspaket nun beschlossen, dringend benötigte Waffen zur Verteidigung an die Ukraine zu liefern. Für unsere Partei ist diese Entscheidung keine einfache, aber wir können uns unserer Verantwortung nicht entziehen, an der Seite der Menschen in der Ukraine zu stehen.
In diesen schweren Zeiten wollen wir euch mit den nötigen Informationen versorgen und laden wir deshalb kurzfristig zu einem Online-Austausch via Zoom mit unserem Bundesvorsitzenden Omid Nouripour und der Kulturstaatsministerin Claudia Roth ein. Wir wollen auf die aktuelle Situation in der Ukraine eingehen und die genaueren Hintergründe der Entscheidungen vom Wochenende beleuchten. Dabei wird es Gelegenheit geben, schriftlich Fragen zu stellen.
(Meeting-ID: 639 4557 4270)